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Fünf Wirkstoffe gegen die Krise
Im Zuge der zweiten Corona-Infektionswelle haben sich auch in vielen Chemieunternehmen die Geschäftsaussichten eingetrübt. Es wächst deshalb die Sorge, dass weiterhin die richtigen politischen Maßnahmen getroffen werden, um dauerhafte Schäden abzuwenden. In ihrem Politikbrief „Therapie für den Aufschwung“ gibt die deutsche Chemie- und Pharmaindustrie Empfehlungen, damit Deutschland und Europa stark und geschlossen aus der Krise hervorgehen.
Entschlossenes Krisenmanagement
Die Gesundheit der Bevölkerung steht an erster Stelle, das erfordert drastische Maßnahmen. Um Infektionen frühzeitig zu entdecken und wirksame Quarantänemaßnahmen einzuleiten, sollten neue Testverfahren entwickelt und Schnelltests für besonders Gefährdete flächendeckend zur Verfügung gestellt werden. Zugleich müssen die Gesundheitsämter personell verstärkt und die Kontaktnachverfolgung weiter digitalisiert werden. Die Impfung gegen COVID-19 muss unter Hochdruck weiter vorangetrieben werden. Zudem ist durch Schutzmaßnahmen ein sicherer Betrieb von zentralen Dienstleistungen wie Schulen, Verkehr und Verwaltung sicherzustellen.
Offenheit, Diversifizierung und Zusammenarbeit
Eine hohe Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssystems ergibt sich auch durch gute Standortbedingungen für die Pharmaindustrie und durch enge europäische und internationale Zusammenarbeit. Das Frühjahr hat gezeigt: Um Versorgungsengpässe zu vermeiden, muss der Warenverkehr im EU-Binnenmarkt grundsätzlich geöffnet bleiben. Im internationalen Kontext sollte der Abbau von Barrieren für gesundheitsrelevante Produkte hohe Priorität erhalten.
Maßvolle finanzielle Unterstützung
Die Liquidität vieler Unternehmen bleibt kritisch. Die öffentliche Hand sollte sich deshalb durch Fälligkeitsverschiebungen bei Lohnsteuer, Steuernachzahlungen und Sozialversicherungsbeiträgen sowie bei der Rückzahlung von Überbrückungskrediten weiterhin großzügig zeigen. Gerade im industriellen Mittelstand könnte eine Stundung von Kreditschulden oder gar ein Teilerlass geboten sein, da von einer wirtschaftlichen Erholung auszugehen ist.
Starkes Zukunftsprogramm
Die wirtschaftspolitische Weichenstellung für die neue Legislaturperiode sollte ein Zukunftsprogramm enthalten, das den Industriestandort Deutschland im internationalen Wettbewerb stärkt sowie die digitale und nachhaltige Transformation der Wirtschaft weiter vorantreibt. Neue finanzielle oder bürokratische Belastungen sind unbedingt zu vermeiden. Kritisch zu sehen sind deshalb das Gesetzesvorhaben zum Unternehmenssanktionsrecht, zusätzliche Informationspflichten in der Lieferkette oder das Recht auf einen Heimarbeitsplatz.
EU-weit Impulse für Wirtschaft und Industrie
Die Europäische Union mit ihrer Gemeinschaftswährung und ihrem großen Binnenmarkt ist unverzichtbar. Deutschland muss deshalb weiterhin ein großes Interesse an einer EU-weiten Überwindung der Krise haben. Das Aufbauprogramm NextGenerationEU und der mehrjährige Finanzrahmen müssen nun rasch und zielgerichtet umgesetzt werden.
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