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VCI: Fehlsteuerung in der Energiepolitik muss ein Ende haben.
Der Verband der Chemischen Industrie (<link http: www.vci.de>VCI) hat ein Umdenken in der Energiepolitik gefordert. Das sei notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit des Industrielands Deutschland zu erhalten. VCI-Präsident Karl-Ludwig Kley präsentierte in Berlin dazu eine aktuelle Studie des US-Informationsunternehmens <link http: www.ihs.com index.aspx>IHS. Demnach drohe Deutschland bis 2030 ein massiver Verlust an Wirtschaftskraft und eine negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Schuld daran seien der Ausbau erneuerbarer Energien, die Erhöhung der Strompreise und die Abschmelzung der Entlastungsregeln für energieintensive Betriebe. Die Studie wurde von mehreren Unternehmen und Verbänden, darunter dem VCI, finanziert.
Kley appellierte an die Parteien, die aktuell die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sondieren: „Wer auch immer den neuen Koalitionsvertrag unterschreiben wird: Die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss erhalten bleiben. Dazu gehört ein Kostenstopp in der Energiewende.“ Alleine die Belastung der Chemischen Industrie aus dem EEG wachse 2014 auf über 1 Milliarde Euro trotz der bestehenden Entlastungsregeln.
Dass eine Energiewende auch ohne exorbitante Kosten möglich ist, zeige die Studie der IHS, so Kley. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass bezahlbare Energiepreise für alle und insbesondere das Festhalten an den Entlastungen für die energieintensiven Betriebe der Schlüssel zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sind. Unter den Bedingungen eines „wettbewerbsfähigen Energie-Szenarios“ könne Deutschland bis 2030 ein um 6,2 Prozent oder 211 Milliarden Euro höheres Bruttosozialprodukt erreichen. IHS prognostiziert unter diesen Bedingungen 1,3 Millionen mehr Arbeitsplätze und ein um 1.590 Euro höheres Durchschnittseinkommen der Bürger. Dieser Wachstumseffekt sei in allen Kernbranchen sichtbar: Alleine in der Chemie könnten 40.000 Arbeitsplätze erhalten und 36 Milliarden Euro mehr Umsatz bis 2030 generiert werden, da die Produktion pro Jahr um 1,1 Prozent mehr zulegen würde. Aber auch nachgelagerte Branchen wie der Automobil- und Maschinenbau könnten deutlich stärker wachsen und mehr Jobs schaffen.
An die kommende Bundesregierung gerichtet forderte Kley die Umsetzung von fünf Kernpunkten in der Energiepolitik: eine grundlegende Reform des EEG, das Aussetzen der Förderung für Neuanlagen erneuerbarer Energien als sofortige Übergangsmaßnahme bis zur Realisierung der Reform, ein funktionierendes Projekt-Management zur Koordinierung der Energiewende sowie mehr Offenheit für Technologien wie die Förderung von heimischem Schiefergas. „Ich bin gegen Denkverbote. In einigen Jahrzehnten könnten wir Deutsche sehr dankbar sein, über eigene Gasvorkommen zu verfügen.“ Zudem müsse die Energiewende dringend auf Europa ausgerichtet werden. Kley betonte: „Deutschland ist keine Insel – das gilt natürlich auch für die Energiewende. Wir brauchen eine europäische Lösung, um Klimaschutz und eine bezahlbare Energiewende sinnvoll zu kombinieren.“
Weitere Informationen unter <link https: www.vci.de presse pressemitteilungen seiten vci-zur-ihs-studie-energiewende-und-wettbewerbsfaehigkeit.aspx>www.vci.de.