Chemie im Land mit Optimismus
Branche fordert Abschaffung des Wasserpfennigs

Stuttgart. Die chemische Industrie in Baden-Württemberg blickt optimistisch auf das laufende Jahr. Die wirtschaftliche Lage hat sich in den letzten Monaten verbessert. Impulse kommen insbesondere vom Auslandsgeschäft.

Konjunkturprognose 2000
Die Konjunkturprognose der chemischen Industrie ist bei allen wirtschaftlichen Kennziffern optimistischer als in den Vorjahren. Nach einer Umfrage der Chemie-Verbände Baden- Württemberg rechnen 64 Prozent der Unternehmen in diesem Jahr mit höheren Umsätzen. 5 Prozent der befragten Unternehmen gehen von geringeren Umsätzen aus. Auch die Prognose zu den erwarteten Investitionen und Erträgen 2000 zeigt eine insgesamt positive Tendenz. So rechnet jedes dritte Chemieunternehmen mit steigenden Gewinnen und 42 Prozent mit steigenden Investitionen. Der Optimismus beruht vor allem auf dem erwarteten Auslandsgeschäft.

Aufgrund der erhofften Gewinne und Investitionen ist auch die Prognose bei der Beschäftigung erfreulich. So gehen acht von zehn Chemieunternehmen von steigenden oder zumindest gleichbleibenden Personalzahlen aus. Insgesamt rechnet die Branche mit einem Personalaufbau von bis zu einem Prozent in diesem Jahr.

Wirtschaftliche Entwicklung 1999
Die Chemie in Baden-Württemberg steigerte 1999 ihren Umsatz um 2,2 Prozent auf 28,2 Mrd. DM. Daran hatte die Entwicklung des Auslandsumsatzes mit einem Plus von 5,1 Prozent entscheidenden Anteil. Der Auftragseingang blieb hinter den Erwartungen zurück und verharrte auf Vorjahresniveau. Bei den Beschäftigtenzahlen musste ein Rückgang von 1,2 Prozent verzeichnet werden.

Innerhalb der Chemie-Teilbranchen kam die Pharma- Industrie auf ein Umsatzplus von 8 Prozent. Bei den Farben und Lacken konnte der Umsatz um 7,3 Prozent erhöht werden. Etwas schlechter als im Durchschnitt der Chemie- branche entwickelten sich die Bereiche Körperpflege und Waschmittel sowie Grundchemikalien.

Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen
Die Chemie sieht sich als Schlüsselbranche innerhalb der Industrie des Landes und fordert deshalb solide und verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen. Alexander Dehio, Vorsitzender des Landesverbandes der chemischen Industrie, begrüßte deshalb die Haltung der Landesregierung insbesondere in den Bereichen Steuer- und Energiepolitik. Trotzdem sieht die Chemiebranche auch in Baden-Württemberg Problembereiche mit dringendem Handlungsbedarf.

Dies gilt insbesondere für die Abfallpolitik des Landes. Laut Dehio geht es um das Ziel der Kommunen, über eine bessere Auslastung ihre Abfallbeseitigungsanlagen wirtschaftlicher zu betreiben. Um dies zu erreichen, müsse die Industrie verstärkt Abfälle, die eigentlich für die Verwertung geeignet seien, nun verbrennen oder deponieren. Die Industrieabfälle in einer Verbrennungsanlage oder Deponie zu entsorgen anstatt sie wieder zu verwerten, verursacht allerdings wesentlich höhere Kosten, auch überflüssige Bürokratiekosten.

Das Streben der Kommunen nach mehr Müll für ihre Abfallbeseitungsanlagen konterkariert nach Angaben der Chemie-Verbände den Sinn des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Es sei deshalb nicht nachzuvollziehen, weshalb das Umweltministerium diese Strategie der Kommunen grundsätzlich unterstützt. In diesem Zusammenhang sprach sich Dehio auch eindringlich gegen die Überlegung der Kommunen aus, eine mengenunabhängige Grundgebühr für Gewerbebetriebe einzuführen. Es dürfe nicht sein, dass die Industrie, die sich an die Grundsätze des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gehalten habe und ihre Abfälle drastisch verringert hat, nun mit Zusatzkosten belastet wird.

Auch beim so genannten Wasserpfennig aus dem Jahr 1987 sieht die chemische Industrie Handlungsbedarf. Dieser Wasserpfennig besitze keine ökologische Lenkungswirkung und sei ein rein fiskalisches Instrument des Landes. Die Unternehmen im Land werden mit mehreren Mio. DM jährlich belastet und sind so bereits innerhalb Deutschlands einem Wettbewerbsnachteil ausgesetzt. In anderen Ländern wie Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen wird kein Wasserpfennig erhoben. Die neue hessische Landesregierung wird den Wasserpfennig bis zum Jahr 2003 abschaffen.